Chinas Social Credit System Teil 2
Chinas Social Credit System für Unternehmen
Teil 2: Rechtsfolgen
(Stand: 26. September 2019)
1. Einleitung
In dem ersten Teil unserer Serie haben wir Ihnen vorgestellt, welche Datenbanken es im Social
Credit System und welche Unternehmensinformationen dort im Einzelnen abgerufen werden können.
In diesem zweiten Teil der Serie erfahren Sie welche Rechtsfolgen an Einträge in die Datenbanken
des Social Credit Systems geknüpft sind.
2. Zusammenfassung
Aus der Aufnahme in die nationale Internet-Plattform www.creditchina.gov.cn können aktuell noch
keine eigenständigen Rechtsfolgen für Unternehmen abgeleitet werden (siehe unten 3).
Die konkreten Rechtsfolgen sind in der Regel auf der Ebene der einzelnen Fachbehörden
(Unternehmensregister, Zollamt, Steuerbehörde etc.) zu suchen. Viele Behörden haben ihre eigenen
Bewertungssysteme für Unternehmen errichtet und bestimmte Rechtsfolgen an negative Einträge
über ein Unternehmen geknüpft (siehe unten 4. und 5).
Der aktuelle Trend deutet auf eine Zunahme von gemeinsamen Disziplinarmaßnahmen
der Fachbehörden hin. Das bedeutet, dass ein negativer Eintrag im System einer bestimmten
Behörde auch Maßnahmen von anderen Behörden zur Folge haben kann.
Viele Lokalregierungen (wie z.B. die Stadt Yiwu) haben eigene Bewertungssysteme für
Unternehmen mit Ratings und entsprechenden Rechtsfolgen errichtet (siehe unten 6).
Die vollständige Fassung unseres ausführlichen Infoblattes finden Sie hier als Download: